AGB

Hinweis zu den AGB und Nutzungsrechten:

1. Geltungsbereich
(1) Mit der mündlichen oder schriftlichen Beauftragung einer Produktion tritt die beauftragende Einzelperson oder juristische Körperschaft (nachfolgend „Auftraggeber“ genannt) in ein rechtliches Vertragsverhältnis mit dem Freiberufler Rougé Reinsperger, Karlstraße 8,
D-99089 Erfurt ein. Diesem liegen nachstehende allgemeine Geschäftsbedingungen zu Grunde.

(2) Änderungen, Ergänzungen und Neufassungen dieser Geschäftsbedingungen sind jederzeit und ohne Angabe von Gründen möglich. Sie werden den Vertragspartnern mit einer angemessenen Frist im Voraus schriftlich bekanntgegeben. Dieser hat das Recht, der Änderung zu widersprechen. Sie gelten als angenommen, wenn der Vertragspartner nicht innerhalb einer Frist von 2 Wochen nach Bekanntgabe schriftlich Widerspruch einlegt. Auf diese Folge wird Herr Rougé Reinsperger den Auftraggeber bei Änderungen etc. besonders hinweisen.

2. Auftragserteilung
(1) Der Vertrag zwischen dem Auftraggeber und Herrn Rougé Reinsperger kommt grundsätzlich durch Vorlage eines schriftlichen Angebots seitens von Herr Rougé Reinsperger und der Annahme durch den Auftraggeber zustande. Eine modifizierte Annahme des Angebots durch den Auftraggeber gilt als neues Angebot und bedarf der ausdrücklichen Bestätigung seitens Herr Rougé Reinsperger. Bei kurzfristigen Aufträgen ersetzt die Produktion und / oder die Veröffentlichung die Bestätigung. In diesen Fällen trägt der Auftraggeber das Risiko einer unrichtigen oder nicht vollständigen Übermittlung.
Angebote seitens von Herr Rougé Reinsperger sind grundsätzlich – vorbehaltlich einer anders lautenden Mitteilung oder Vereinbarung – unverbindlich.
(2) Ein Konkurrenzausschluss kann nicht gewährt werden.

3. Auftragsabwicklung und Vergütung
(1) Die Auftragsabwicklung erfolgt auf Grundlage der jeweils gültigen Preise des Herrn Rougé Reinsperger, soweit vertraglich nichts anderes vorgesehen ist. Änderungen der Preise sind vorbehalten.
Alle genannten Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils gesetzlich geltenden Mehrwertsteuer, derzeit von 19 %.
(2) Für jede angefangene, über die zehnte hinausgehende Arbeitsstunde, betragen die Mehrarbeitszuschläge für die 11. bis zur 12. Stunde 25%; für die 13. bis zur 14. Stunde 50%; sowie für jede weitere, darüber hinausgehende Stunde 100% zum zehnten Teil des Tageshonorars / Tages-Teampreises ( 1/10 ).
(3)Für Einsätze an Wochenend- und Feiertagen wird ein Zuschlag von, Samstags 25% , Sonntags 50%, und an gesetzlichen Feiertagen 100% zum vereinbarten Tagessatz berechnet. Maßgeblich hierfür ist der Ort der Produktion. Alternativ kann eine Pauschalvereinbarung zu einem erhöhten Tagessatz getroffen werden.
(4)Herr Rougé Reinsperger ist berechtigt, soweit es dem Auftraggeber zumutbar ist, dem Auftraggeber Teilleistungen in Rechnung zu stellen. Kosten für Produktionstechnik und Reisekosten werden, zur Durchführung der Produktion, vorab in Rechnung gestellt. Zahlungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum zu leisten. Skonto wird nicht gewährt. Für jede ergangene Mahnung (im nicht kaufmännischen Geschäftsverkehr erst ab der zweiten Mahnung) werden Mahnkosten berechnet. Die Kosten für Rücklastschriften werden zuzüglich einer Bearbeitungsgebühr von EUR 5,00 in Rechnung gestellt.
Spätestens ab 30 Tagen nach Fälligkeit kann Herr Rougé Reinsperger Zinsen in Höhe des jeweils gültigen gesetzlichen Verzugszinssatzes berechnen.
(5) Kostensteigerungen für Dienstleistungen, die von Dritten im Rahmen der Durchführung dieses Vertrages zwischen Herrn Rougé Reinsperger und dem Auftraggeber erbracht und erhoben werden, wird Herr Rougé Reinsperger dem Auftraggeber unverändert weitergeben.
(6) Für Änderungen bereits produzierter Videos trägt der Auftraggeber die Kosten.
(7) Sofern der Auftraggeber auf die Verwendung GEMA pflichtiger Musik besteht, ist er verpflichtet, die für seine Abrechnung mit der GEMA erforderlichen Angaben im Vorfeld rechtzeitig mitzuteilen. Die GEMA Kosten sind allein und direkt vom Auftraggeber selbst zu tragen.
(8) Der Auftraggeber steht nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen ein Recht zur Aufrechnung und/oder Zurückbehaltung zu.

4. Anlieferung von Unterlagen
(1) Der Auftraggeber verpflichtet sich, die für die Erstellung des Drehplans erforderlichen Unterlagen vollständig und rechtzeitig (nach Absprache) im Vorfeld an Herr Rougé Reinsperger zu überliefern.
(2) Die Verpflichtung zur vollständigen Zahlung des Auftrags wird nicht berührt, wenn Videos nicht oder falsch produziert werden, weil Unterlagen oder Texte falsch, unvollständig oder nicht rechtzeitig angeliefert wurden.

5. Inhalt der Videospots sowie vom Auftraggeber geliefertes Material
(1) Der Auftraggeber garantiert, dass die Inhalte rechtmäßig und wahr sind, sie nicht gegen geltendes Recht, insbesondere nicht gegen die guten Sitten, presse-, werbe- oder wettbewerbsrechtliche Vorgaben und auch nicht gegen entsprechend geltende Berufsordnungen verstoßen und er die erforderlichen Rechte für den vertragsgemäß vorausgesetzten Gebrauch uneingeschränkt besitzt.
(2) Sofern der Auftraggeber für den Dreh eigenes Videomaterial zur Verfügung stellt, versichert er, dass das von ihm gelieferte / zur Verfügung gestellte Videomaterial rechtlich unbedenklich und zulässig, v.a. kein Verstoß gegen entsprechend geltende Berufsordnungen vorliegt, sowie frei von Rechten Dritter ist. Insbesondere hat der Auftraggeber in einem solchen Fall sicherzustellen, dass er sämtliche Urheber- sowie Leistungsschutzrechte oder / und sonstigen Rechte an dem zur Verfügung gestellten Material oder Teile davon, v.a. das Recht zur Verwertung des Materials oder Teile davon erworben hat.
Herr Rougé Reinsperger ist in keiner Weise verpflichtet, dies zu überprüfen.
Mit Übermittlung des Materials räumt der Auftraggeber Herrn Rougé Reinsperger die Befugnisse zur Produktion des Videospots ein, insbesondere aber auch das Recht zur Bearbeitung, Vervielfältigung und Wiedergabe des Produktionsmaterials zum Zwecke der Vertragserfüllung.
(3) Der Auftraggeber stellt Herrn Rougé Reinsperger von sämtlichen Ansprüchen frei, die Dritte gegen Herrn Rougé Reinsperger wegen einer Verletzung von Rechten Dritter oder einem Verstoß gegen gesetzliche Vorschriften in diesem Zusammenhang geltend machen. Die Freistellung bezieht sich auch auf die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten.
Auch ist die Geltendmachung von Ansprüchen des Auftraggebers gegen Herr Rougé Reinsperger in diesem Zusammenhang ausgeschlossen.
Zudem ist Herr Rougé Reinsperger in einem solchen Fall berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder den Vertrag außerordentlich zu kündigen.